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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Eine Unionsrechtliche Analyse (in German)
Vogt, Verena
Synopsis "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Eine Unionsrechtliche Analyse (in German)"
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits wahrend des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mogliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschaftigt sich die Arbeit mit einem moglichen Verstoss gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schliesst mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens fur den elektronischen Geschaftsverkehr in Form des Digital Services Act.
