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Ist Deutschland auf Sand Gebaut? Welche Demokratie Sollen wir Verteidigen, Herr Bundespräsident? (in German)
Michael Ghanem
Synopsis "Ist Deutschland auf Sand Gebaut? Welche Demokratie Sollen wir Verteidigen, Herr Bundespräsident? (in German)"
Der Autor, der immerhin seit 55 Jahren in Deutschland lebt, war noch nie so beunruhigt über den Zustand der Demokratie wie jetzt im Jahr 2020. Unser Bundespräsident fordert dazu auf, die Demokratie tagtäglich zu verteidigen. Welche Demokratie meint der Bundespräsident? In Deutschland haben wir eine Parteiendemokratie, die mit Sicherheit bei Gründung der Bundesrepublik ihre Berechtigung hatte. Die politische Elite inklusive CDU/CSU und SPD hat es versäumt, nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung auszuarbeiten und vom Volk annehmen zu lassen. So wie es im Paragraf 146 unseres Grundgesetzes vorgesehen ist. Die Parteien haben sich jedoch aus Angst vor dem Verlust ihrer Macht dieser Aufgabe verweigert. Die Möglichkeit eines Wählers, in einer Parteiendemokratie die Demokratie zu verteidigen, ist mehr als dürftig. Denn er hat gar kein Mitspracherecht, geschweige denn eine reale Wahl zwischen Personen der Legislative und der Exekutive. Die Parteien bestimmen über die Listen die gesamte Legislative, sie bestimmen über die Exekutive und sogar die Justiz. Selbst die angeblich neutralen öffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht. Insoweit ist der Aufruf des Bundespräsidenten - so notwendig er ist - eine Sonntagsrede.
