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Fehler Im Gesetzgebungsverfahren: Eine Untersuchung Unter Besonderer Berucksichtigung Einer Allgemeinen Fehlerfolgenlehre (in German)
Helbig, Jan
Synopsis "Fehler Im Gesetzgebungsverfahren: Eine Untersuchung Unter Besonderer Berucksichtigung Einer Allgemeinen Fehlerfolgenlehre (in German)"
Fur demokratische Rechtssysteme ist das rechtlich institutionalisierte Verfahren zentraler Baustein. Das Gesetzgebungsverfahren, dessen uberragende Bedeutung sich nicht zuletzt aus der abstraktgenerellen Wirkung seines Verfahrensproduktes speist, behandelt das Grundgesetz jedoch in nur wenigen Artikeln. Zu den Folgen von Verfahrensfehlern bezieht es keine ausdruckliche Stellung. Die Arbeit nimmt sich dieser Ausgangslage an, indem sie grundlegend, insbesondere auf einem verfahrenstheoretischen Fundament, die grundgesetzlichen Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren analysiert. In einem zweiten Schritt wird zunachst abstrakt die Fehlerfolge eines Verfahrensfehlers im Spannungsfeld von Rechtssicherheit und Rechtmassigkeitsrestitution hergeleitet und sodann an ausgewahlten Beispielen bestimmt. Hierbei wird nicht nur die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kritisch analysiert, sondern auch der Blick geweitet, indem der Bogen zu einer allgemeinen Fehlerfolgenlehre gespannt wird.