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Transitfreiheit im internationalen Investmentrecht (in German)
Lapiashvili, Natia
Synopsis "Transitfreiheit im internationalen Investmentrecht (in German)"
Die Monographie konzentriert sich auf das Energietransitgesetz unter Berücksichtigung des besonderen Beispiels des Pipeline-Projekts Baku-Tiflis-Ceyhan. Dies ist eine Rohölpipeline, die durch die Gebiete Aserbaidschans, Georgiens und der Türkei führt. Zunächst werden die einschlägigen Bestimmungen zum Energietransit in verschiedenen internationalen Verträgen wie dem Übereinkommen von Barcelona von 1921, dem GATT 1994, dem Vertrag über die Energiecharta (ECT) und dem ECT-Protokoll über den Transit untersucht. Es betont die bereitgestellten Definitionen und beobachtet die Unterschiede. Der rechtliche Rahmen des Projekts umfasst internationale Abkommen, die sich speziell mit dieser Pipeline befassen. Durch die Analyse des genannten Rechtsrahmens identifiziert das Papier die wesentlichen Probleme, die bei der Anwendung dieser Instrumente auftreten können, nämlich mögliche Konflikte mit dem Völkerrecht und dem nationalen Recht. Die Arbeit wendet ferner die in den Investitionsstreitigkeiten traditionell verwendeten Abwehrmechanismen auf die gegebene Situation an. Während das Papier im Allgemeinen die neuesten Entwicklungen des internationalen Investmentrechts unterstützt, stellt es die Vereinbarkeit bestimmter Aspekte der Rahmenvereinbarungen mit den traditionellen Begriffen des Völkerrechts in Frage.
